Hier befinden sich alle Artikel zu Ereignissen in und um Hülsede und Pohle - nach Veröffentlichungs-Datum sortiert.
E I N L A D U N G
Doppelkopf-Turnier für ALLE
am Freitag, 24.03.2023
ab 19.00 Uhr im DGH Pohle
Startgeld: 8,-- EUR
Es warten tolle Preise, für Verpflegung ist gesorgt
Sabine Tappert
Vorsitzende SPD OV Hülsede-Pohle
Die aktuell bestehende Umlagestruktur von Kreis- und Samtgemeindeumlage beschränkt die Handlungsspielräume unserer Gemeinde schon jetzt stark, jedoch bleiben uns, wenn auch nur sehr geringe, Handlungsspielräume in Höhe von 0,2% der gesamten Einnahmen.
Die für 2023 geplante Erhöhung nur der SG-Umlage um 8 Prozentpunkte und im Weiteren für 2024 und 2025 um jeweils 3 Prozentpunkte in den Jahren treiben uns als Gemeinde in ein strukturelles
Defizit, das wir nur durch massive Erhöhung der Hebesätze würden beseitigen können.
Die Möglichkeiten der Einnahmenerhöhung jenseits des Drehens an der Hebesatzschraube sind für Hülsede durch vorrangige Ordnungsprinzipien erheblich eingeschränkt. Eine weitere Entwicklung der
Gemeinden durch Baugebiete ist quasi verboten – Lauenau und Rodenberg sind in der Samtgemeinde bevorzugt zu entwickeln. Die Einnahmen werden also dort generiert, während wir Folgekosten für u.a.
Kinderbetreuung, Bildung und Brandschutz mitschultern helfen dürfen.
Ein vergleichbares Prinzip gilt für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben.
Die verbreitete Ansicht, dass öffentliche Haushalte nur durch die Einnahmen- nie aber durch die Ausgabenseite saniert werden, wird von uns ausdrücklich nicht geteilt.
Obschon in der Darstellung der Samtgemeinde alle Ausgaben auf ihre Notwendigkeit geprüft und alle als zwingend betrachtet wurden, möchten wir nur kurz und exemplarisch auf zwei Freibäder in der
Samtgemeinde hinweisen. Beide Bäder sind personell so unterbesetzt, dass nur Teilzeitöffnungen möglich sind. In beiden Bädern herrscht erheblicher Sanierungsbedarf in Höhe mehrerer Millionen Euro
– so erste Schätzungen.
Uns ist klar, dass Bäder nicht ausschließlich unter wirtschaftlichen Aspekten bewertet werden dürfen, jedoch dürfen auch wirtschaftliche Zwänge bzw. Möglichkeiten der betreibenden Kommunen nicht
einfach beiseite gewischt werden.
Die gestiegenen und vermutlich weiter steigenden Kosten für Kinderbetreuung sind Teil der Last. Hier gälte es unserer Einschätzung nach, die gemachten Zusagen der Landespolitik einzufordern.
Sicherlich lässt sich mit einem gemeinsamen Vorstoß mit anderen (Samt-)Gemeinden hier einiges bewegen, um wie gewünscht einen ausgeglichenen Haushalt mit notwendigen Gestaltungsspielräumen zu
erhalten. Ein Ansinnen, dass wir nicht nur für unseren Haushalt, sondern eben auch für den der Samtgemeinde Rodenberg als sehr wichtig und angemessen betrachten.
Die von Dr. Wolf zur Verfügung gestellten Daten / Informationen ermöglichen es uns nicht die Kostensteigerungen nachzuvollziehen. Sie scheinen auf willkürlichen Annahmen zu fußen - ein Vorgehen,
das als Methode zum Herausarbeiten einer Begründung für solch massive Erhöhungen und daraus resultierende Einschnitte in die Gestaltungshoheit in unserer Gemeinde inakzeptabel ist.
Wesentliche Änderungen in den nächsten drei Jahren – z.B. die Grundsteuerreform – bleiben auf der Einnahmenseite völlig unerwähnt, obwohl es in verschiedenen Medien Meldungen gibt, die besagen,
dass die Gemeinden ihre Hebesätze eher reduzieren und nicht erhöhen müssen, wenn die angestrebte Einnahmenneutralität auf kommunaler Ebene auch ernsthaft umgesetzt werden soll.
Unsere Ablehnung der geplanten Erhöhung speist sich also nicht aus einem Unwillen, gemeinsame Lasten gemeinsam zu schultern – ein Prinzip, das wir
ausdrücklich gutheißen -, sondern eher aus der Erkenntnis, dass gerade kleinere Gemeinden in ihren Möglichkeiten eingeschränkt sind und Einsparpotenziale in der Samtgemeinde daher erneut und
äußerst kritisch geprüft werden müssen.
Die Fraktionen SPD und Hülseder Gegenwind
Februar 2023
9. Oktober
Landtagswahl
Unser Kandidat
Jan-Philipp Beck
Am 9. Oktober ist Landtagswahl. Gehen Sie zur Wahl und geben der SPD Ihre Stimme.
Jan-Philipp Beck wurde 1990 in Stadt-hagen geboren und engagiert sich seit 2009 für unseren Landkreis.
Dabei hilft ihm seine kommunalpolitische Verankerung in Schaumburg. Seit 16 Jahren ist er Mitglied der SPD und früh in die Verantwortung gekommen. Seit März 2022 führt er als Teil einer Doppelspitze zudem die Schaumburger SPD an und ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Stadthagen sowie stellvertretender Landrat des Landkreises Schaumburg.
Gelegenheit, ihn persönlich kennen zu lernen, gibt es im September, wenn er seinen Tür-zu-Tür-Wahlkampf startet. Vielleicht öffnen auch Sie und machen sich selbst ein Bild?!
www.spd-huelsede-pohle.de
R O T E R
F A D E N
Mitteilungsblatt der SPD
für Hülsede und Pohle
Nr. 5 – Februar 2022
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zunächst möchten wir Ihnen allen ein frohes und gesundes neues Jahr 2022 wünschen.
Ein neues Jahr bringt oft Veränderungen mit sich, neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen.
So haben sich auch in unserem Ortsverein Veränderungen ergeben.
Positiv zu erwähnen ist, dass wir gewachsen sind, neue Mitglieder sind hinzugekommen, sowohl in Hülsede, als auch in Pohle. Mitglieder, die sich für den jeweiligen Ort engagieren wollen und Verantwortung übernehmen möchten. Dies ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr, umso mehr freuen wir uns über Klaus Gerlach und Patrick Roiss in Hülsede und Jens Tappert in Pohle und sagen herzlich willkommen!
Auch, wenn die Kommunalwahl sowie die Sitzverteilung in den Gemeinderäten uns nicht zufrieden stellen kann, zeigt es uns doch, an welcher Stelle weitergearbeitet werden muss. Die Richtung unserer Wahlprogramme stimmt und wir verfolgen diese auch weiter!
Roter Faden, Nr. 5 – Februar 2022 – Seite 1
Sei es für die Erweiterung der Gewerbeflächen, den Umbau des DGH in Hülsede oder in Pohle, der schon seit Jahren von uns forcierte Wanderweg Pohle/Meinsen. Natürlich
haben wir uns auch
neue Ziele gesteckt: Glasfaserausbau, Hochwasserschutz, Grünflächenpflege – um nur einige Beispiele zu nennen.
Unsere langjährigen Vorsitzenden Hans-Werner Kühnel und Marion Passuth haben bei den letzten Vorstandswahlen im Herbst nicht mehr kandidiert. Wir finden dies sehr schade, respektieren aber
diese Entscheidung. Gemeinsam mit Patrick Roiss als zweitem Vorsitzenden werde ich versuchen, den Ortsverein mit gleichem Herzblut zu leiten und bedanke mich an dieser Stelle für die mehr als
engagierte Arbeit der letzten Jahre. Wir sind sehr froh, dass Hans-Werner gemeinsam mit Anna Schiefer und Klaus Gerlach im Samtgemeinderat ein waches Auge auf die Belange Samtgemeinde aus Pohler
und Hülseder Sicht hat.
Politik und besonders Kommunalpolitik ist immer eine gemeinsame Entwicklung für Ihren Ort, für jeden zugänglich, für jeden offen, für jeden transparent.
Diese Entwicklung ist ein spannender, vielleicht manchmal mühseliger, auf jeden Fall ein lohnenswerter Vorgang. Gehen Sie mit uns diesen Weg, reden Sie mit, mischen Sie sich ein und
gestalten Sie mit.
Wir sind jederzeit für Sie alle ansprechbar und freuen uns über jedes Interesse. Sprechen Sie mit uns und unseren Ratsmitgliedern!
Alles Gute, herzlichst Ihre
Sabine Tappert
"Man kann ja an allem rumnörgeln. Man kann auf der Welt zu denen zählen, die in der Ecke sitzen und sagen, es wird definitiv alles schlecht ausgehen. Aber ehrlicherweise kann man kein Land regieren, wenn man so eine Haltung hat."
Olaf Scholz - SPD Bundeskanzler