Aktuelles aus Meinsen


Roter Faden Nr. 7 August 2023

Straßenbauprojekt in Pohle zieht sich hin.

 

 

 R O T E R

 

 F A D E N

 

   Mitteilungsblatt der SPD

    für Hülsede und Pohle

 

   Nr. 7 – August 2023

 

 

 

 

In dieser Ausgabe

 

 1   Hülsede/Pohle: Radweg

 

2   Aufgaben Bürgermeister

 

3   Pohle: DGH

 

4   Hülsede: Glascontainer

 

5   Hülsede: Grünpfleger

 

6   Hülsede: Feuerwehr

 

7   Pohle: Ortsdurchfahrt

 


 

Radweg von Pohle
nach Hülsede ...

... oder doch nur bis Meinsen?

 

HÜLSEDE/POHLE. Am 27. Juli fand am Abzweig der Kreisstraße nach Meinsen ein Treffen zwischen Landrat Jörg Farr, dem Leiter des Geschäftsbereiches Hameln der Niedersächsischen Landesbe-
hörde für Straßenbau, den beiden Bürgermeistern und einigen Vertretern beider Gemeinderäte statt. Gesprochen wurde über den schon seit vielen Jahren in der Diskussion befindlichen Radweg
zwischen Pohle und Hülsede.


Vom Landrat wurde bestätigt, dass einige, unabhängig voneinander geplanten Baumaßnahmen an der Meinser Straße demnächst anstehen, die da wären:


Reparatur des Straßenbelags zwischen dem Abzweig Meinsen und der Kreuzung Richtung Messenkamp/Hülsede. Dies soll so schnell wie möglich, vermutlich noch in 2024 geschehen.


Planung und Bau eines Radwegeteilstücks von Pohle bis zum Abzweig nach Meinsen.

 

Der Landrat hat bestätigt, dass diese Maßnahme nunmehr eine hohe Priorität im Straßenausbauplan des Landkreises hat.


Allerdings gibt es zwei bereits laufende Ausbauverfahren, die erst abgeschlossen werden sollen, bevor die Straßenbaubehörde mit der Umsetzung des Ausbaus der Meinser Straße beginnt.
Beginn der Umsetzung ist vermutlich 2025 oder 2026. Dabei blieb unklar, ob dann erst die Planung startet oder bereits der Bau beginnt. 
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Pohle: Doppelkopf Turnier

"Gut Blatt" im Pohler Dorfgemeinschaftshaus

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Hülsede: Stellungnahme zur geplanten Erhöhung der Samtgemeindeumlage

Die Fraktionen SPD und HGW lehnen die geplanten Erhöhungen der SG-Umlage entschieden ab.

Die aktuell bestehende Umlagestruktur von Kreis- und Samtgemeindeumlage beschränkt die Handlungsspielräume unserer Gemeinde schon jetzt stark, jedoch bleiben uns, wenn auch nur sehr geringe, Handlungsspielräume in Höhe von 0,2% der gesamten Einnahmen.

Die für 2023 geplante Erhöhung nur der SG-Umlage um 8 Prozentpunkte und im Weiteren für 2024 und 2025 um jeweils 3 Prozentpunkte in den Jahren treiben uns als Gemeinde in ein strukturelles Defizit, das wir nur durch massive Erhöhung der Hebesätze würden beseitigen können.

Die Möglichkeiten der Einnahmenerhöhung jenseits des Drehens an der Hebesatzschraube sind für Hülsede durch vorrangige Ordnungsprinzipien erheblich eingeschränkt. Eine weitere Entwicklung der Gemeinden durch Baugebiete ist quasi verboten – Lauenau und Rodenberg sind in der Samtgemeinde bevorzugt zu entwickeln. Die Einnahmen werden also dort generiert, während wir Folgekosten für u.a. Kinderbetreuung, Bildung und Brandschutz mitschultern helfen dürfen.
Ein vergleichbares Prinzip gilt für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben.

Die verbreitete Ansicht, dass öffentliche Haushalte nur durch die Einnahmen- nie aber durch die Ausgabenseite saniert werden, wird von uns ausdrücklich nicht geteilt.
Obschon in der Darstellung der Samtgemeinde alle Ausgaben auf ihre Notwendigkeit geprüft und alle als zwingend betrachtet wurden, möchten wir nur kurz und exemplarisch auf zwei Freibäder in der Samtgemeinde hinweisen. Beide Bäder sind personell so unterbesetzt, dass nur Teilzeitöffnungen möglich sind. In beiden Bädern herrscht erheblicher Sanierungsbedarf in Höhe mehrerer Millionen Euro – so erste Schätzungen.
Uns ist klar, dass Bäder nicht ausschließlich unter wirtschaftlichen Aspekten bewertet werden dürfen, jedoch dürfen auch wirtschaftliche Zwänge bzw. Möglichkeiten der betreibenden Kommunen nicht einfach beiseite gewischt werden.

Die gestiegenen und vermutlich weiter steigenden Kosten für Kinderbetreuung sind Teil der Last. Hier gälte es unserer Einschätzung nach, die gemachten Zusagen der Landespolitik einzufordern. Sicherlich lässt sich mit einem gemeinsamen Vorstoß mit anderen (Samt-)Gemeinden hier einiges bewegen, um wie gewünscht einen ausgeglichenen Haushalt mit notwendigen Gestaltungsspielräumen zu erhalten. Ein Ansinnen, dass wir nicht nur für unseren Haushalt, sondern eben auch für den der Samtgemeinde Rodenberg als sehr wichtig und angemessen betrachten.

Die von Dr. Wolf zur Verfügung gestellten Daten / Informationen ermöglichen es uns nicht die Kostensteigerungen nachzuvollziehen. Sie scheinen auf willkürlichen Annahmen zu fußen - ein Vorgehen, das als Methode zum Herausarbeiten einer Begründung für solch massive Erhöhungen und daraus resultierende Einschnitte in die Gestaltungshoheit in unserer Gemeinde inakzeptabel ist.

Wesentliche Änderungen in den nächsten drei Jahren – z.B. die Grundsteuerreform – bleiben auf der Einnahmenseite völlig unerwähnt, obwohl es in verschiedenen Medien Meldungen gibt, die besagen, dass die Gemeinden ihre Hebesätze eher reduzieren und nicht erhöhen müssen, wenn die angestrebte Einnahmenneutralität auf kommunaler Ebene auch ernsthaft umgesetzt werden soll.
Unsere Ablehnung der geplanten Erhöhung speist sich also  nicht aus einem Unwillen, gemeinsame Lasten gemeinsam zu schultern – ein Prinzip, das wir ausdrücklich gutheißen -, sondern eher aus der Erkenntnis, dass gerade kleinere Gemeinden in ihren Möglichkeiten eingeschränkt sind und Einsparpotenziale in der Samtgemeinde daher erneut und äußerst kritisch geprüft werden müssen.

 

Die Fraktionen SPD und Hülseder Gegenwind

 

Februar 2023

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Roter Faden: Ausgabe Nr. 6

 

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   Mitteilungsblatt  der  SPD

  

   Nr. 6        September 2022       

 

 

 

 

 In dieser Ausgabe

 

 2    Samtgemeinde: Freibäder

 

 3    Pohle: Tempo 30

 

 4    Pohle: Brücke Hauptstraße

 

 5    Hülsede: Kinderkrippe

 

 6    Pohle: Sportplatz

 

 7    Samtgemeinde: Haushalt

 

 8    Hülsede: Feuerwehrhaus

 


 

9. Oktober

Landtagswahl

 

Unser Kandidat

 

 

 

Jan-Philipp Beck

 

Am 9. Oktober ist Landtagswahl. Gehen Sie zur Wahl und geben der SPD Ihre Stimme.

 

Jan-Philipp Beck wurde 1990 in Stadt-hagen geboren und engagiert sich seit 2009 für unseren Landkreis.

 

Dabei hilft ihm seine kommunalpolitische Verankerung in Schaumburg. Seit 16 Jahren ist er Mitglied der SPD und früh in die Verantwortung gekommen. Seit März 2022 führt er als Teil einer Doppelspitze zudem die Schaumburger SPD an und ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Stadthagen sowie stellvertretender Landrat des Landkreises Schaumburg. 

 

Gelegenheit, ihn persönlich kennen zu lernen, gibt es im September, wenn er seinen Tür-zu-Tür-Wahlkampf startet. Vielleicht öffnen auch Sie und machen sich selbst ein Bild?!

 

www.spd-huelsede-pohle.de

 


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Roter Faden: Ausgabe Nr. 5

 

 

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   Mitteilungsblatt der SPD

    für Hülsede und Pohle

 

   Nr. 5 – Februar 2022

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

zunächst möchten wir Ihnen allen ein frohes und gesundes neues Jahr 2022 wünschen.


 Ein neues Jahr bringt oft Veränderungen mit sich, neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen.

 

 So haben sich auch in unserem Ortsverein Veränderungen ergeben.

 

 Positiv zu erwähnen ist, dass wir gewachsen sind, neue Mitglieder sind hinzugekommen, sowohl in Hülsede, als auch in Pohle. Mitglieder, die sich für den jeweiligen Ort engagieren wollen und Verantwortung übernehmen möchten. Dies ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr, umso mehr freuen wir uns über Klaus Gerlach und Patrick Roiss in Hülsede und Jens Tappert in Pohle und sagen herzlich willkommen!

 

 Auch, wenn die Kommunalwahl sowie die Sitzverteilung in den Gemeinderäten uns nicht zufrieden stellen kann, zeigt es uns doch, an welcher Stelle weitergearbeitet werden muss. Die Richtung unserer Wahlprogramme stimmt und wir verfolgen diese auch weiter!

 

Roter Faden, Nr. 5    Februar 2022   Seite 1

 

 Sei es für die Erweiterung der Gewerbeflächen, den Umbau des DGH in Hülsede oder in Pohle, der schon seit Jahren von uns forcierte Wanderweg Pohle/Meinsen. Natürlich haben wir uns auch
neue Ziele gesteckt: Glasfaserausbau, Hochwasserschutz, Grünflächenpflege – um nur einige Beispiele zu nennen.


 Unsere langjährigen Vorsitzenden Hans-Werner Kühnel und Marion Passuth haben bei den letzten Vorstandswahlen im Herbst nicht mehr kandidiert. Wir finden dies sehr schade, respektieren aber diese Entscheidung. Gemeinsam mit Patrick Roiss als zweitem Vorsitzenden werde ich versuchen, den Ortsverein mit gleichem Herzblut zu leiten und bedanke mich an dieser Stelle für die mehr als engagierte Arbeit der letzten Jahre. Wir sind sehr froh, dass Hans-Werner gemeinsam mit Anna Schiefer und Klaus Gerlach im Samtgemeinderat ein waches Auge auf die Belange Samtgemeinde aus Pohler und Hülseder Sicht hat.

 

 Politik und besonders Kommunalpolitik ist immer eine gemeinsame Entwicklung für Ihren Ort, für jeden zugänglich, für jeden offen, für jeden transparent.


 Diese Entwicklung ist ein spannender, vielleicht manchmal mühseliger, auf jeden Fall ein lohnenswerter Vorgang. Gehen Sie mit uns diesen Weg, reden Sie mit, mischen Sie sich ein und gestalten Sie mit.


 Wir sind jederzeit für Sie alle ansprechbar und freuen uns über jedes Interesse. Sprechen Sie mit uns und unseren Ratsmitgliedern!


Alles Gute, herzlichst Ihre

Sabine Tappert


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Hülsede: Dorferneuerungs- und Straßensanierungsmaßnahmen in der Gemeinde

Schulstraße und Dunkle Straße

Die Gemeinde Hülsede hat die Verlängerung des Dorferneuerungs- und Straßensanierungsprogrammes beantragt. Wenn die Genehmigung der
Verlängerung bewilligt wird, ist beabsichtigt, die „Schulstraße“ und „Dunklen Straße“ zu sanieren. Der Regenwasserkanal ist sanierungsbedürftig, aber auch die Fahrbahndecke. Wenn die Verlängerung genehmigt werden sollte, profitiert nicht nur die Gemeinde Hülsede, sondern auch die Anwohner, da die Fördersumme indirekt an die Anlieger auf den Eigenanteil angerechnet wird.


Diese Maßnahme wird die Gemeinde Hülsede finanziell sehr belasten, jedoch ist die Sanierung zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Förderprogramm für die Gemeinde günstiger, als wenn zu einem späteren Zeitpunkt diese Maßnahme zu 100 % zusammen mit den Anliegern finanziert werden muss.

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Samtgemeine Rodenberg: Freibäder in Rodenberg und Lauenau

Gegenfinanzierung für Sanierungen unklar

Bezüglich der großen Diskussionen innerhalb der unterschiedlichen Gremien und der m. E. übereilten Antragstellung eines Förderantrages hat kein einziges Samtgemeinderatsmitglied darüber gesprochen, woher die finanziellen Mittel für die Gegenfinanzierung kommen soll. Man muss bei dieser Angelegenheit auch bedenken, dass jedes Freibad sehr sanierungsbedürftig und ein „Minusgeschäft“ ist. Freibäder sind wichtig, aber nicht zu jedem Preis. Man kann zwei Freibäder nur erhalten, wenn man es sich auch leisten kann.

 

 

Marion Passuth

 

 

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Hülsede: Feuerwehrhaus Hülsede-Schmarrie

Keine nennenswerten Fortschritte in der Planung

Bezüglich des Feuerwehrhauses für die Feuerwehren in Hülsede-Meinsen und Schmarrie gibt es leider immer noch keine nennenswerten Fortschritte. Jedoch ist der Bebauungsplan mittlerweile beschlossen worden, doch sind bisher weder im Samtgemeinderat noch in der Gemeinde detaillierte Planungen vorgelegt bzw. zur Einsicht gegeben worden. Daher bleibt nur abzuwarten, wie lange sich diese Baumaßnahme hinziehen wird.

 

 

Marion Passuth

 

 

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Hülsede/Pohle: Mitteilungsblatt für Hülsede und Pohle / Haushalt der Samtgemeinde Rodenberg

Themen, die den Vorstand des SPD-Ortsvereins am 12. Mai beschäftigten

Das waren die Themen, die den Vorstand des SPD-Ortsvereins am 12. Mai beschäftigten. Das Mitteilungsblatt soll ROTER FADEN heissen. Rot weil SPD und Faden der Verbindung wegen zwischen Hülsede und Pohle. In der ersten Ausgabe, die noch vor der Sommerpause erscheinen soll, geht es vor allem um den Haushalt der Samtgemeinde Rodenberg und die Folgen für die Mitgliedsgemeinden, vor allem für die kleineren. Ausserdem wird über das Treffen des Rates der Gemeinde Hülsede berichtet. Dazu in den nächsten Tagen mehr. Als Vorabinformation gibt es eine Tabelle mit den alten und jetzt neu beschlossenen Beiträgen, die die Mitgliedsgemeinden an die Samtgemeinde zu leisten haben. 
 
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Ortsteil Meinsen


Meinsen ist der kleinste Ortsteil der Gemeine Hülsede.

Die Gründung von Meinsen ist nach einer unsicheren Urkunde zwischen 780 und 802 erfolgt.

 

1978 wurde auf der Westeregge ein NATO-Depot errichtet, welches 1993 geschlossen wurde.

Impressionen